Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Verbraucherbelehrung
vom DJ-Checkpoint

Stand: Januar 2011


1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2.
Die einzelnen Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern i.S. d. §§ 13, 14 BGB. Sofern einzelne Bestimmungen ausschließlich gegenüber Unternehmern gelten, ist dies in den betreffenden Bestimmungen ausdrücklich vermerkt.

1.3.
Unserer Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

2. Vertragsschluss

2.1.
Erfolgt eine Bestellung des Kunden über unseren Online-Shop, per E-Mail, Telefax oder sonstigem Übertragungsweg, gibt der Kunde damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist mit Zugang bei uns verbindlich.
Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen ab Zugang des Angebots durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder auf sonstigem Übertragungsweg oder durch Übersendung der bestellten Ware anzunehmen.
Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware werden wir den Kunden unverzüglich per E-Mail oder auf andere Weise benachrichtigen.

2.2.
An allen Angebots- und Vertragsunterlagen behalten wir uns – vorbehaltlich ausdrücklich abweichender Vereinbarung – sämtliche Rechte uneingeschränkt vor.

2.3.
Wir behalten uns nach Vertragsabschluss folgende Änderungen der Ware vor, sofern dies für den Kunden zumutbar ist:

- Produktänderungen im Zuge der ständigen Produktweiterentwicklung und
- Produktverbesserung
- Geringfügige und unwesentliche Farb-, Form-, Design-, Maß-, Gewichts- oder Mengenabweichungen
- Handelsübliche Abweichungen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot, Abtretungsverbot, Rücksendekosten

3.1.
Haben sich die Vertragsparteien nicht auf einen bestimmten Preis geeinigt, so bestimmt sich der Preis nach den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise vom DJ-Checkpoint.

3.2.
Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, versteht sich der Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer, jedoch ohne Verpackungs- und Versandkosten.

3.3.
Alle Rechnungen vom DJ-Checkpoint sind sofort ohne Abzug fällig und sofort zahlbar, es sei denn, wir weisen in der Rechnung ein anderes Fälligkeitsdatum aus.

3.4.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erklären.

3.5.
Die Rechte und Pflichten des Käufers sind nicht abtretbar, das heißt nicht auf Dritte übertragbar, sofern wir einer solchen Abtretung nicht zustimmen.

3.6
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Ziff. 7 dieser Bedingungen Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache eínen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einen höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1.
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis sämtliche Ansprüche, die wir gegen den Kunden jetzt oder im Zusammenhang mit den gelieferten Waren zukünftig zustehen, beglichen sind. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung der uns zustehenden Saldoforderungen.

4.2.
Eine Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren, insbesondere ihre Verbindung mit Gegenständen Dritter, ist dem Kunden im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltswaren anderweitig zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstige, das Eigentum vom DJ-Checkpoint gefährdende Verfügungen zu treffen.

4.3.
Der Kunde tritt bereits jetzt die Forderung aus der Weiterveräußerung an uns ab; Wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Veräußert der Kunde die Vorbehaltswaren nach Verbindung oder zusammen mit anderen Waren, so gilt die Forderungsabtretung als nur in Höhe des Teils vereinbart, der dem zwischen uns und dem Kunden vereinbarten Preis zuzüglich einer Sicherheitsmarge von 10% dieses Preises entspricht.

4.4.
Der Kunde ist widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen treuhänderisch für uns im eigenen Namen einzuziehen. Wir können diese Ermächtigung sowie die Berechtigung zur Weiterveräußerung widerrufen, falls der Kunde seinen wesentlichen Pflichten, z.B. der Zahlung, nicht nachkommt. Kommt der Kunde seinen wesentlichen Pflichten nicht nach, ist er verpflichtet, auf Verlangen von uns die erforderlichen Daten mitzuteilen, insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer des Käufers und die an ihn veräußerten Waren, damit wir dem Käufer gegenüber die Abtretung der Forderung anzeigen und diese selbst einziehen kann.

4.5.
Bei Pfändungen oder anderen Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums oder des abgetretenen Zahlungsanspruchs durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt und das Eigentum vom DJ-Checkpoint sowie auf die Forderungsabtretung hinzuweisen. Zusätzlich ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich telefonisch und unter Angabe des Sachverhaltes zu informieren und auf Verlangen zusätzlich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, uns den Namen des oder der Dritten, die eine Sach- oder Forderungspfändung betreiben oder sonstige Beeinträchtigungen verursachen, so mitzuteilen, dass wir in der Lage sind, unsere rechtlichen Interessen dem Dritten gegenüber zu wahren. Die Kosten einer Abwehr solcher Zugriffe trägt der Kunde.

5. Gefahrübergang

5.1.
Handelt der Kunde bei Abschluss des Vertrages als Unternehmer, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung – auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist- auf den Käufer über, sobald die Ware unseren Geschäftssitz bzw. unser Lager verlässt und der Lieferperson übergeben wird.

5.2.
Handelt der Kunde bei Abschluss des Vertrages als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

5.3.
Verzögert sich die Lieferung auf Wunsch des Kunden oder aus von ihm zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

5.4.
Auf Wunsch und auf Kosten des Kunden wird die Ware von uns gegen Bruch-, Transport- und Feuerschäden versichert.

6. Gewährleistung / Schadensersatz

6.1.
Im Falle eines Vorliegens eines Sachmangels bei Gefahrübergang hat der Kunde die Wahl zwischen Nachbesserung (Mangelbeseitigung) und Nacherfüllung.
Ist der Kunde Unternehmer, so steht dieses Wahlrecht ausschließlich uns zu.
Im Falle der Mangelbeseitigung tragen wir alle hierfür erforderlichen Aufwendungen, ausgenommen der Rückversandskosten des Gerätes zu uns. Liefern wir zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, so hat der Kunde die mangelhafte Ware auf seine Kosten und Gefahr an uns zurückzusenden.

6.2.
Der Kunde kann den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, wenn eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist zweimal fehlgeschlagen ist.

6.3.
Verlangt der Kunde aufgrund eines von uns zu vertretenden Mangels Schadensersatz, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt.

Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Einschränkungen:

- Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit dieses auf uns vorwerfbares vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder auf uns vorwerfbarer schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.

- Soweit nicht ein Schaden an Leben, Körper und Gesundheit entstanden ist, ist unsere Haftung für grobe Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die nichtvorsätzliche Verletzung einer nichtwesentlichen Vertragspflicht.

6.4.

Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen:

Für Mängel, die durch natürliche Abnutzung entstehen.

Wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung die Ware selbst repariert, ändert, bearbeitet oder derartige Maßnahmen durch Dritte vornehmen lässt, es sei denn, der Mangel beruht nachweislich nicht auf der Reparatur, Änderung oder Bearbeitung.

Wenn die Ware nicht entsprechend ihrem vorgesehenen Zweck behandelt oder gebraucht wird oder eine sonstige unsachgemäße Behandlung oder Verwendung vorliegt, es sei denn, der Mangel beruht nachweislich nicht auf einer unsachgemäßen Behandlung oder Verwendung.

6.5.
Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Gefahrübergang. Handelt es sich bei dem Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, reduziert sich die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr ab Gefahrübergang.

Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt sowohl für neue als auch für gebrauchte Sachen.

7. Widerrufsbelehrung für Fernabsatzgeschäfte

7.1. Widerrufsrecht

Verbraucher können bei Fernabsatzgeschäften innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) ihre Vertragserklärung in Textform oder durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung in Textform zu laufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf / die Rücksendung ist zu richten an:

DJ-Checkpoint, Daniel Hinrichs
Kurze Str. 12
26345 Bockhorn,
Fax: 04453/7070272
Email siehe "Kontakt"

7.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr. Nicht paketversandfähige Ware wird von uns bei Ihnen abgeholt. Wir übernehmen die Kosten der Rücksendung, soweit nicht die Bestellung einen Bruttopreis von EUR 40.- unterschreitet. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.

Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder entspricht sie nicht der bestellten Ware so wird das Recht auf Gewährleistung durch das Recht zum Widerruf nicht beeinträchtigt (hierfür siehe Gewährleistung). Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

7.3. Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

7.4. Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - Zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind; - Zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind; - Zur Lieferung von Leuchtmitteln, Laserquellen, Fluiden und Zuschnitten.

7.5. Finanzierte Geschäfte

Haben Sie den Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Schlussbestimmungen

8.1.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

8.2.
Ist der Käufer Kaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis Varel oder nach unserer Wahl auch der Sitz des Käufers.

8.3.
Änderungen dieser Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die Änderung dieser Schriftformklausel bedarf ebenfalls der Schriftform.

8.4
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

DJ-Checkpoint, Kurze Str. 12, 26345 Bockhorn